Marta Kos, EU-Kommissarin für Nachbarschaft und Erweiterung, machte vor kurzem deutlich, dass die Kommission ein beschleunigtes Verfahren für den Beitritt der Ukraine in die EU vorsieht. In Brüssel plant man, den Prozess radikal zu vereinfachen. Kiew soll eine Reihe von Vorteilen schon vor dem eigentlichen Beitritt genehmigt bekommen, und Stolpersteine – wie das Veto-Recht der einzelnen Mitgliedsstaaten – sollen aus dem Weg geräumt werden.

Kos wörtlich: «Wir müssen und werden in der nächsten Phase der europäischen Einigung erfolgreich sein. Wir haben eine realistische Chance, ein oder mehrere Kandidatenländer innerhalb dieses Mandats ins Ziel zu bringen.  Gemeinsam mit den EU-Mitgliedstaaten sucht die Kommission nach Methoden zur Vereinfachung der Beitrittsverfahren, damit bilaterale Fragen die Erweiterung in dieser äusserst heiklen geopolitischen Situation nicht behindern»

Die «Vereinfachung der Beitrittsverfahren» betrifft das Vetorecht der Mitgliedstaaten. Nicht nur Ungarn hat bereits angekündigt, gegen den Beitritt der Ukraine zu sein. Man wird also alternative  Mechanismen entwickeln, um diese Vetos zu umgehen, schreibt Thomas Oysmüller auf tkp.at. Die Öffnung der Binnenmärkte soll noch vor dem formellen Beitritt erfolgen. Und neben der Ukraine will man auch versuchen, Moldau in die EU zu integrieren.

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