Man kennt die Metapher von den Fröschen, die in einen Topf mit kaltem Wasser gesetzt werden und schliesslich gekocht werden, ohne es zu bemerken. Angesichts des beklagenswerten Zustands, in dem sich unsere Neutralität seit dem Ende des Kalten Krieges und insbesondere seit dem Krieg in der Ukraine befindet, stellt sich die Frage, wer die Frösche sind. Sitzen sie im Bundesrat oder in der Bevölkerung?
Eine zentrale Frage. Denn im ersten Fall hätten unsere Behörden, die mit der Bewahrung dieses Erbes betraut sind, es verschleudert, ohne sich dessen wirklich bewusst zu sein. Im zweiten Fall würde dies bedeuten, dass unsere politischen Verantwortungsträger bewusst die Absicht verfolgen, die Bürger dieses Landes in Frösche zu verwandeln, die sie nun zu kochen im Begriff sind.
Wenn die Schweiz dank der Neutralität, die sie während des Kalten Krieges zu bewahren wusste, die Weisheit hatte, die beiden Weltkriege zu vermeiden, wurde nach dem Verschwinden der UdSSR alles auf den Kopf gestellt.
Bereits 1992 betonte ein offizieller Bericht zur Neutralität «die Notwendigkeit, die Neutralität auf die strikte Definition des Völkerrechts zurückzuführen, nämlich die Nichtteilnahme eines Staates an einem Krieg zwischen anderen Staaten», und kam zum Schluss, dass die Schweiz «die sich daraus ergebende Handlungsfreiheit nutzen muss, um die grossen Herausforderungen zu bewältigen».
Diese auf den ersten Blick harmlosen Sätze eröffneten eine Entwicklung, die unsere Neutralität schrittweise, spätestens jedoch seit 2022, in einen Zustand des Hirntods geführt hat. Durch die forcierte Annäherung an die Nato und die EU bereitet sich die Schweiz des Jahres 2026 darauf vor, endgültig den Stecker zu ziehen.
Diese Entwicklung erfolgte schrittweise. Nachdem Flavio Cotti die Schweiz in den 1990er Jahren mit der Nato über die «Partnerschaft für den Frieden» verbunden hatte, trägt Ignazio Cassis eine erhebliche Verantwortung für diesen Prozess. Er war es nämlich, der ie Idee einer «kooperativen Neutralität» verteidigte und damit die Auffassung einer Elite übernahm, die beschlossen hatte, mit einer angeblich überholten Neutralität Schluss zu machen.
Ihr Ziel wurde erreicht, als der Bundesrat beschloss, sämtliche Sanktionspakete gegen Russland zu übernehmen, deren offizielles Ziel darin besteht, die russische Wirtschaft «in die Knie zu zwingen». Folgerichtig erkennen die westlichen Staaten, allen voran die USA, ebenso wie Russland unsere Neutralität nicht mehr an.
Die bevorstehende Volksabstimmung über die Initiative «Wahrung der Neutralität» kommt daher genau zur rechten Zeit, um einen Prozess zu stoppen, der unweigerlich zum Tod der Schweizer Neutralität führen würde. Diese Neutralität prägt nicht nur unsere Identität, sondern dient nach Auffassung des Autors den Interessen des gesamten Planeten.
Angesichts einer politisch-medialen Elite, die ihrer Abschaffung den Schwur geleistet hat, können nur noch Volk und Kantone sie retten. Es besteht für den Autor kein Zweifel daran, dass im Falle einer Ablehnung nichts mehr zwischen uns und einem Beitritt zur Nato und zur EU stehen würde. Dies sei das eigentliche Ziel dieser «Elite».
Doch die Bürger-Frösche leben noch und sind bereit, sich gegen sie zu erheben!
Georges Martin war stellvertretender Staatssekretär im Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA), trat 2017 nach fast 40 Jahren diplomatischer Laufbahn in den Ruhestand. Er ist Mitglied des Neutralitätsrates
Er hat ein Lizenziat in Politikwissenschaften der Universität Lausanne und trat 1980 in den Dienst des EDA ein.
Er bekleidete Posten im Ausland, unter anderem in Südafrika, Israel, Kanada und Frankreich, sowie in Bern als diplomatischer Berater von Bundespräsident René Felber und als Leiter der Abteilung für internationale Sicherheit.
Er war Botschafter in Jakarta (Indonesien) und in Nairobi (Kenia).
Er ist Autor eines 2024 im Slatkine-Verlag erschienenen Buches: „Une vie au service de mon pays. Plaidoyer pour une Suisse neutre, active et respectée “. Georges Martin tauscht sich regelmäßig auf LinkedIn über aktuelle Themen aus.
