Welche Politikerinnen und Politiker stehen dem Mobilfunk kritisch gegenüber?
Die eidgenössische Wahlen 2023 stehen bevor. Die Auswahl an Kandidaten für den National- und Ständerat ist in vielen Kantonen gross. Der Verein Schutz vor Strahlung gibt eine Entscheidungshilfe in Form einer Übersicht, wie sich die Parlamentarierinnen und Parlamentarier zum Thema Mobilfunk verhalten.
Parlamentarier entscheiden über Gesetze, wir entscheiden über Parlamentarier - und nehmen dadurch Einfluss auf unsere Gesetzgebung. Bei der Wahl gibt es viele Massstäbe, die wir anwenden können. Einer davon ist das Abstimmungsverhalten bisheriger Repräsentanten, wenn es um Mobilfunk geht - z.B. um Genehmigungen bei weiterem Mobilfunkausbau.
Es ist dem mutigen Abstimmungsverhalten einiger Ständerat-Abgeordneter zu verdanken, dass die Motion Wasserfallen stark abgeschwächt wurde: Der dritte Anlauf im Parlament zur Lockerung der Grenzwerte ist vom Tisch. Und dank einem Postulat wird in der Schweiz stärker zu den Auswirkungen von Strahlung auf Mensch und Umwelt geforscht.
Der Verein Schutz vor Strahlung hilft bei der Entscheidung für mobilfunkkritische Politiker. Dazu stellte er eine Übersicht über das Abstimmungsverhalten im Nationalen Parlament bei Geschäften im Bereich Strahlung auf seine Webseite.
Als zweite Unterstützung verrät der Verein die Antworten der Kandidierenden zur Frage von Smartvote: «Soll das Schweizer Mobilfunknetz möglichst flächendeckend mit der neusten Technologie ausgestattet werden (aktuell 5G-Standard)?»
Empfohlenes Vorgehen
1. Nehmen Sie die Abstimmungsunterlagen zur Hand und treffen Sie eine Vorauswahl.
2. Suchen Sie die Namen Ihrer Vorauswahl in der Tabelle Abstimmungsverhalten der Nationalrätinnen und Nationalräte
3. Streichen Sie die Namen, die zu weniger als 70% mit unseren Zielen übereinstimmen.
4. Wählen Sie anschliessend in den beiden Listen Antworten der Kandidierenden Ihren Kanton aus.
5. Überprüfen Sie die Antworten der Personen in Ihrer Vorauswahl und streichen Sie Kandidaten mit 25% oder 0% Übereinstimmung.
Wenn Sie mit dem Abstimmungsverhalten oder der Antwort auf die 5G-Ausbau-Frage einer Wunsch-Kandidatin oder eines Wunsch-Kandidaten in Ihrer Vorauswahl nicht einverstanden sind, können Sie persönlich Kontakt aufnehmen. Sie können nach den Gründen fragen und die Kandidatin oder den Kandidaten bitten, es sich noch einmal zu überlegen. Und Sie können den Kandidierenden Informationen zukommen lassen. Dies kann besonders bei neuen Kandidierenden ein Umdenken bewirken.
Eine Tabelle gibt Auskunft darüber, wie stark das Abstimmungsverhalten der bisherigen und wieder kandidierenden Nationalrätinnen und Nationalräte mit den Zielen des Vereins Schutz vor Strahlung übereinstimmt. Bei weniger als 70% Übereinstimmung empfiehlt der Verein die Wahl nicht.
Das Abstimmungsverhalten im Detail sowie die Mitgliedschaft bei Chance 5G finden Sie in der detaillierten Tabelle als PDF oder als Excel.
Viele Kandidaten für den National- und Ständerat haben auf Smartvote die Frage beantwortet: «Soll das Schweizer Mobilfunknetz möglichst flächendeckend mit der neusten Technologie ausgestattet werden (aktuell 5G-Standard)?» Auch Schutz vor Strahlung hat diese Frage auf Smartvote beantwortet. Auf der Webseite finden sich Tabellen, die zeigen, wie stark die Übereinstimmung der Kandidierenden mit Schutz vor Strahlung ist. 100% bedeuten, dass die Kandidierenden mit «Nein» antworteten, 75% bedeuten «eher Nein», 25% bedeuten «eher Ja», 0% bedeuten «Ja».
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