Die Neue Entwicklungsbank (NDB) hielt vom 29.-31.8. im südafrikanischen Kapstadt die Jahressitzung ihres Gouverneursrats ab. Hauptaufgabe der 2015 von den fünf BRICS-Ländern gegründeten Bank ist es, Geldmittel für Projekte in Schwellen- und Entwicklungsländern zu mobilisieren.

Ein großes Hindernis dabei ist, wie NDB-Präsidentin Dilma Rousseff betonte, die Überschuldung des derzeitigen Finanzsystems, auch in den entwickeltsten Ländern. In den Entwicklungsländern wachse die Verschuldung „zu stark und zu schnell“ und sei zu einer übermäßigen Belastung geworden. Deshalb seien „systemische Änderungen, insbesondere in der internationalen Finanzarchitektur, dringend erforderlich“.

Inzwischen geben die Entwicklungsländer, hauptsächlich wegen des ungerechten dollarbasierten Finanzsystems, fast 42% ihres Haushalts allein für den Schuldendienst aus. Sie sind besonders anfällig für Verwerfungen auf den Finanzmärkten und Zinsschwankungen.

Rousseff schlug zwei Maßnahmen zur Entschärfung der Lage vor: die Verringerung der Belastung durch die hohen Zinssätze und eine vermehrte Finanzierung in Landeswährungen. Ziel der NDB ist es, bis zu 30% ihrer Finanzierungen in den Landeswährungen der Kreditnehmerländer bereitzustellen, um Investitionen zu erleichtern und berechenbarer zu machen.

Noch wichtiger ist jedoch ihr Argument, daß „eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung auch eine industrielle Basis und Kapazitäten in Wissenschaft, Technologie und Innovation erfordert, die zu einer Steigerung der Produktivität und besseren Arbeitsplätzen beitragen“.

Die Produktivitätssteigerung durch Wissenschaft und Innovation ist der Schlüssel zu einem raschen wirtschaftlichen Fortschritt – weit mehr als nur ein Handel in nationalen Währungen.

Der russische Vize-Finanzminister Iwan Tschebeskow, der an dem Treffen teilnahm, bestätigte, daß „die Notwendigkeit, das bestehende Finanzsystem umzugestalten und zu modifizieren“ erörtert wurde und für Rußland, das in diesem Jahr den BRICS-Vorsitz innehat, eine Priorität darstellt. Das Thema wird sicherlich auf der Tagesordnung des BRICS-Treffens im russischen Kasan vom 22.-24.10. stehen.

Der Gouverneursrat genehmigte auf der Jahrestagung Algeriens Mitgliedschaft in der NDB. Weitere Mitglieder sind die fünf ursprünglichen BRICS – Brasilien, Rußland, Indien, China, Südafrika -, später traten Bangladesch, Ägypten und die Vereinigten Arabischen Emirate bei.

Der Text stammt mit Zustimmung des Verlags aus dem (kostenpflichtigen) Newsletter des Schiller-Instituts.