Ein Spirit von Kungelei, Korruption und Vetternwirtschaft
Ein Spirit von Kungelei, Korruption und Vetternwirtschaft
Kosteten viel und brachten wenig - die Masken-Deals des ehemaligen deutschen Gesundheitsministers Spahn
Wenn der Bundesrat bis am 19. Juli kein opting-out zu den Int. Gesundheitsvorschriften der WHO (IGV) vornimmt, gtreten sie am 19. September automatisch in Kraft.
Dazu hat das Aktionsbündnis freie Schweiz eine Petition mit 45‘000 Unterschriften eingereicht.
Neutralitätszertrümmerer unter sich - nicht neutraler Friedensrat organisiert Impulstagung zur Neutralität
Im Mai 2024 ist die Volksinitiative zur «Wahrung der schweizerischen Neutralität» (Neutralitätsinitiative) zustande gekommen – Der Bundesrat empfiehlt dem Parlament, die Initiative ohne Gegenvorschlag abzulehnen mit der Begründung, dass sie eine zu starre Vorstellung von Neutralität bedeute und den zukünftigen politischen Handlungsspielraum zu stark eingrenze.