Vom 30. September bis 4. Oktober letzten Jahres, trafen sich mehrere hundert politisch engagierte Jungbäuer_Innen und -gärtner_Innen, oder jene die es werden wollen, auf dem Kollektiv-Hof Cravirola im äußersten Süden Frankreichs.
Die Verwicklung in einen bewaffneten Konflikt, die Menschenrechtslage und der Status als Entwicklungsland sind Kriterien, die Kriegsmaterial-Exporte aus der Schweiz laut Verordnung ausschliessen würden. Das haben 70 RechtsprofessorInnen in einem offenen Brief an Bundesrätin Leuthard festgehalten. Geliefert wird trotzdem. Die GSoA fordert nun die sofortige Einhaltung der Verordnung.
In Anknüpfung an die Debatte über die „Rückkehr des Staates?“ werden in diesem Themenheft des Widerspruch mit über fünfundzwanzig Beiträgen einige Aspekte staatlichen Handelns in der Krise des Finanzmarktkapitalismus diskutiert. Im Fokus stehen die Rolle des Staates zur Stabilisierung und Sanierung der Finanzindustrie einerseits, die sozialen und politischen Folgen der Wirtschaftskrise sowie alternative Strategien der Krisenbewältigung und der Gegenhegemonie andererseits.
Digitale Supermächte greifen nach der Macht im Netz. Computer beherrschen unseren Alltag wie nie zuvor und zwingen uns ihre Regeln auf. Wer programmiert da eigentlich wen? Buchautor Ibrahim Evsan («Der Fixierungscode») fordert mehr digitale Selbstbestimmung. (Roland Rottenfußer. Mehr zum Thema «Medienmanipulation» in der nächsten Zeitpunkt-Printausgabe)
Warum bezahlt der Staat 2,5 Millionen Euro für eine CD, die 200 bis 400 Millionen Steuernachzahlungen einbringt und lässt jährlich 30 bis 40 Milliarden Euro auf der Straße liegen?
Der breite Protest hat sich gelohnt. In Indien wird in absehbarer Zeit keine Gentechnik-Aubergine zugelassen. Umweltminister Jairam Ramesh will erst Langzeitauswirkungen auf die menschliche Gesundheit und Umwelt prüfen.
In dieser Woche lief die Frist zur Rettung des Planeten ab. 192 Regierungen hatten vor 7 Wochen in Kopenhagen beschlossen, der UNO ihre Klimaschutzziele zu melden. Nur 55 Regierungen haben die vereinbarte Frist überhaupt eingehalten.
Die Spatzen pfeifen es mittlerweile von den Dächern: Wirtschaftswachstum kann schädlich sein. Die Décroissance-Bewegung, in Frankreich entstanden und erstarkt, in der Westschweiz auch schon etabliert, fasst jetzt Fuss in der deutschen Schweiz.