F-35: ein Desaster mit Ansage
Der neue Kampfjet ist untauglich, bereits überholt und ein Problem für die Demokratie.
Neutralität
Alt Bundesrichter: Ständemehr für EU-Verträge ist zwingend
Alt Bundesrichter: Ständemehr für EU-Verträge ist zwingend
Die EU-Verträge sind dem obligatorischen Referendum zu unterstellen, sagt Alt-Bundesrichter Hansjörg Seiler.
Neutralität wahren, anstatt den umstrittenen Drohnen-Vorfall in Polen für eine weitere «Annäherung» nutzen
Medienmitteilung der Bewegung für Neutralität zum offenen Brief an Bundesrat Martin Pfister, Vorsteher des VBS
Der Drohnen-Vorfall in Polen ist ungeklärt, aber Bundesrat Pfister nutzt ihn, die Schweiz näher an die Nato zu bringen
Eine Kooperation mit den Nachbarländern zur Bekämpfung von Drohnenangriffen solle möglichst weit gehen, sagte Bundesrat Pfister in einem Interview mit der Sonntagszeitung.
Die Neutralität, eine heilige Kuh?
Hinter der Fassade der Neutralität entsteht ein Nato-kompatibles Sicherheits-Ökosystem, schreibt der Verein WIR. Er hält den Text der Neutralitätsinitiative für «schwamming, widersprüchlich und voller Hintertüren».
Atomwaffenverbots-Initiative steht auf der Kippe
Atomwaffenverbots-Initiative steht auf der Kippe
Für die letzten 30'000 Unterschriften bleiben nur noch sechs Wochen
Die junge GLP will Truppen zur Sicherung des Waffenstillstands in die Ukraine schicken.
Die Mutterpartei – anfangs dafür – relativiert auf Anfrage. Zuerst brauche es einen Frieden, sagt GLP-Generalsekretär Pascal Tischhauser.
Die „Koalition der Willigen“ beschließt „Sicherheitsgarantien“ für die Ukraine inklusive Entsendung von Truppen.
Die „Koalition der Willigen“ beschließt „Sicherheitsgarantien“ für die Ukraine inklusive Entsendung von Truppen.
Sie riskiert damit erneut eine Verlängerung des Krieges.
Junge Grünliberale für Schweizer Truppenbeteiligung bei Waffenstillstandssicherung in der Ukraine
Die angedachten 200 Mann entsprechen allerdings gerade mal 0,4 Prozent der mutmasslich erforderlichen Truppenstärke und erzielen bestenfalls eine symbolische Wirkung.
Geheime Abstimmung zur Neutralitäts-Initiative sorgt für Verwirrung
Geheime Abstimmung zur Neutralitäts-Initiative sorgt für Verwirrung
Die aussenpolitische Kommission des Nationalrats genehmigt den Gegenvorschlag des Ständerats, sorgt aber mit einer Vernehmlassung dazu für eine Verzögerung der Abstimmung.