Die Rede von Verteidigungsminister Martin Pfister in der Kaserne von Bure war eine Befehlsausgabe. «Ich will…» sagte VBS-Chef mehrmals und signalisierte, dass seine Vorstellungen nicht verhandelbar sind. Mit ihm ist die Neutralität in höchster Gefahr.
Aber: Wer die Befehle kennt, kann sie verweigern.
Links:
Rede von Bundesrat Martin Pfister vom 26. Mai 2025:
https://www.vbs.admin.ch/de/bundesrat-pfister-medienkonferenz-50-tage
Neutralitätszertrümmerer unter sich - nicht neutraler Friedensrat organisiert Impulstagung zur Neutralität
Im Mai 2024 ist die Volksinitiative zur «Wahrung der schweizerischen Neutralität» (Neutralitätsinitiative) zustande gekommen – Der Bundesrat empfiehlt dem Parlament, die Initiative ohne Gegenvorschlag abzulehnen mit der Begründung, dass sie eine zu starre Vorstellung von Neutralität bedeute und den zukünftigen politischen Handlungsspielraum zu stark eingrenze.
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