Neutralität

Auf jeder Demonstration erlebe ich mindestens einen Moment, der mir bleibt. In Berlin, am 3. Oktober, auf der Demo «Nie wieder kriegstüchtig» gehörte dazu der freundschaftliche Handschlag von Andrej Konovalow und Artyom Klyga, einem Ukrainer und einem Russen, beides Aktivisten für das Recht auf Kriegsdienstverweigerung.

Der neue Kampfjet ist untauglich, bereits überholt und ein Problem für die Demokratie.

Medienmitteilung der Bewegung für Neutralität zum offenen Brief an Bundesrat Martin Pfister, Vorsteher des VBS

Eine Kooperation mit den Nachbarländern zur Bekämpfung von Drohnenangriffen solle möglichst weit gehen, sagte Bundesrat Pfister in einem Interview mit der Sonntagszeitung.

Hinter der Fassade der Neutralität entsteht ein Nato-kompatibles Sicherheits-Ökosystem, schreibt der Verein WIR. Er hält den Text der Neutralitätsinitiative für «schwamming, widersprüchlich und voller Hintertüren».

Die Mutterpartei – anfangs dafür – relativiert auf Anfrage. Zuerst brauche es einen Frieden, sagt GLP-Generalsekretär Pascal Tischhauser.

Die angedachten 200 Mann entsprechen allerdings gerade mal 0,4 Prozent der mutmasslich erforderlichen Truppenstärke und erzielen bestenfalls eine symbolische Wirkung.