Geht bei der Aufrüstung alles rechtens zu? BSW klagt gegen von der Leyen
Erst die Corona-Impfstoffe, nun die Aufrüstung: Wegen mangelnder Transparenz hat BSW-Chef De Masi eine Klage gegen EU-Kommissionschefin von der Leyen eingereicht.
Zu diesem Schluss kommt eine Untersuchung der gemeinnützigen Initiative liber-net. Sie dokumentiert ein europaweites Netzwerk zur Unterdrückung von Online-Meinungsäusserungen mit einem Epizentrum in Deutschland: einen «Zensur-Industriekomplex» – gegründet vorgeblich, um vor Hass im Netz zu schützen. Worum geht es?
Eine einfache technische Verordnung der Europäischen Kommission, die im Rahmen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) verabschiedet wurde, kann die Grundrechte eines Bürgers auf europäischem Gebiet ohne öffentliche Debatte oder vorheriges Gerichtsverfahren durch die Aufnahme in eine Liste außer Kraft setzen.
Gegen Gehirnfäule: Australiens Social-Media-Verbot
Das Gesetz trat am 10. Dezember 2025 in Kraft und verbietet Kindern und Jugendlichen unter 16 Jahren die Nutzung bestimmter Social-Media-Plattformen wie Instagram, TikTok und Snapchat. Ein notwendiger Schritt, findet Diagnose-Funk