Der nordirische Friedensprozess als internationales Modell
Jahrelange mühsame Friedensbemühungen gipfelten am 10. April 1998 in der Unterzeichnung des Karfreitagsabkommens über Ostern in Belfast. Das Abkommen beendete eine dreissigjährige Ära gewaltsamer sektiererischer Unruhen in Nordirland – und zeigt, wie positive Veränderungen gelingen können.
Um einen Konflikt zu verstehen, muss man den historischen Kontext verstehen. Der Nordirland-Konflikt reicht bis in die 1150er Jahre zurück, als Dermot MacMurrough nach der Verbannung durch seine Landsleute König Heinrich II. von England um Unterstützung bat, um sein Land zurückzuerhalten.
Das Ergebnis war die normannische Invasion von 1169 mit der Ankunft von Strongbow und anderen fremden Kräften. Das führte zu einer neuen Ordnung, die die einheimischen Fürsten verdrängte. Ihr Exil im Jahr 1607 wurde als «The Flight of the Earls» bekannt: die Flucht der Fürsten.
Es folgten Landbesetzungen und eine Reihe von irischen Niederlagen. Die Schlacht am Boyne (1690), die Belagerung von Limerick (1691) und die Flucht der Wildgänse (1691) führten dazu, dass immer mehr irische Anführer nach Europa abwanderten.
Jahrhundertelang wurden die irische Kultur und der irische Widerstand durch die Strafgesetze gewaltsam unterdrückt, und das obwohl Dublin die zweitgrösste Stadt des britischen Imperiums war.
Die Französische, die Amerikanische und andere Revolutionen im Ausland inspirierten die standhaften Iren zu Widerstand. Um ihre Forderungen abzuspeisen, richtete die Krone 1795 eine katholische Universität in Maynooth ein. Doch das reichte nicht. Intellektuelle wie Robert Emmett führten den Aufstand von 1798 an, der brutal niedergeschlagen wurde.
Der irische Politiker Daniel O' Connell (The Liberator) setzte sich mit immenser Energie für die Aufhebung des 1800 verabschiedeten Act of Union und für die Emanzipation der Katholiken ein und hatte schliesslich in beiden Punkten Erfolg. Die irische Parlamentsfraktion, die nach der Fusion nach Westminster zog, stellte 105 der 600 Abgeordneten.
Die grosse Hungersnot 1846-52 wurde die Bevölkerung halbiert – durch Tod oder Auswanderung. Während die Kartoffelernte auf den Feldern verfaulte und die Menschen hungerten, wurden trotzdem noch reichlich Nahrungsmittel exportiert. Die unmenschliche und ungerechte Behandlung von mittellosen Pächtern und Landarbeitern schürte Wut und Misstrauen. Im Jahr 1848 brach der erste, auf Waffengewalt basierende Fenian-Aufstand aus.
Die Irish Parliamentary Party von Charles Stuart Parnell, die sich für Home Rule (Selbstverwaltung durch Gebietskörperschaften) und eine Landreform einsetzte, hielt das Gleichgewicht der Macht in Westminster. Das kulturelle Revival, das Sprache und Traditionen in den Vordergrund stellte, blühte auf, und Persönlichkeiten wie Oscar Wilde erlangten Berühmtheit.
Die gälische Sprache, die seit 2´000 Jahren ununterbrochen auf der Insel gesprochen wurde, blieb aber illegal, da ethnische Gesetze ihren Gebrauch seit dem siebzehnten Jahrhundert untersagten.
Premierminister Gladstone legte 1886 das erste Home Rule Gesetz vor. Die Unionisten in Nordirland, die für die Einheit mit Grossbritannien eintragen und von 25 Parlamentsabgeordneten vertreten wurden, waren angesichts dieser Aussicht alarmiert und begannen, eine Teilung zu erwägen. Inzwischen blühte Belfast auf und Dublin verfiel.
Irische Idealisten nutzten die Sorgen des Ersten Weltkriegs, um den Aufstand von 1916 zu inszenieren, obwohl auch viele irische Soldaten in der Schlacht an der Somme starben. Methoden der physischen Gewalt wurden in der irischen Proklamation legitimiert und schoben in einer Zeit, in der Opfer weithin verherrlicht wurden, verfassungsrechtliche Überlegungen beiseite.
Die öffentliche Wut wurde durch die Hinrichtung der Rebellenführer geschürt. Die Irisch-Republikanische Armee (IRA) setzte im Unabhängigkeitskrieg Guerillataktiken gegen die britischen Besatzungstruppen ein. Die mit ihr verbundene Sinn Féin erlangte die politische Mehrheit, enthielt sich aber in Westminster der Stimme.
Mit dem Government of Ireland Act von 1920 (der 4. Home-Rule-Gesetzesentwurf) wurden getrennte Regierungen für Nord und Süd geschaffen. Die Unterzeichnung des anglo-irischen Vertrags von 1921, mit dem die Teilung akzeptiert wurde, löste einen Bürgerkrieg zwischen der neuen provisorischen Regierung des irischen Freistaats, die noch immer dem britischen Parlament unterstellt war, und der vertragsablehnenden IRA aus. Diese räumte 1922 ihre Niederlage ein und gab ihre Waffen ab. Die erstere wurde zur Fine Gael, die letztere meist zur Fine Fáil.
Während die Regierungen zwischen Fine Gael und Fine Fael hin und her wechselten, wurde ein Buch mit dem Titel «Facts About Ireland» (Fakten über Irland) redigiert und neu aufgelegt, um die Gründungsgeschichte der Nation neu zu schreiben.
Die neue Inselrepublik hatte wirtschaftlich zu kämpfen. Von den 18- bis 34-Jährigen wanderten in den 1940er Jahren 40 % und in den 1950er Jahren 50 % aus.
Die sechs nördlichen Grafschaften agierten innerhalb der neuen Grenzen separat unter englischer Herrschaft. Bis zur Verabschiedung des Butler Education Act im Jahr 1947, der kostenlose Bildung für alle, auch für Katholiken, vorsah, wurden Katholiken diskriminiert und ihnen Chancen vorenthalten.
In den 1960er Jahren gab es Anzeichen für eine Annäherung zwischen den Regierungen des Nordens und des Südens, als sich die Staatschefs trafen (O' Neill und Lynch). Die Entrechteten nahmen im wachsende internationalen Bewusstsein ihre Bürgerrechte an und wurden durch Bildung unterstützt. Sie hatten ihre Stimme in führenden Persönlichkeiten wie John Hume und Eamonn McCann gefunden.
Militärischer Konflikt und Friedensstiftung in Nordirland: «The Troubles» 1969-1998
Die Unruhen («The Troubles») begannen 1969 mit einem exzessiven Polizeieinsatz und der gewaltsamen Unterdrückung friedlicher Bürgerrechtsmärsche. Sie lösten wütende Proteste aus, die wiederum härter geahndet wurden. 1972 löste die Tory-Regierung unter Ted Heath die Regionalregierung auf und führte eine direkte britische Herrschaft mit Armeepräsenz ein.
Erst in einem Ende desselben Jahres veröffentlichten Staatspapier, als die Kommunikation offiziell aufgenommen wurde, wurde die irische Regierung als interessierte Partei bei diesen Ereignissen genannt. Mit dem Sunningdale-Abkommen von 1973 wurden eine nordirische Exekutive mit geteilter Macht und ein grenzüberschreitender Irischer Rat eingerichtet. Dieser wurde jedoch im folgenden Jahr von der organisierten und gewalttätigen unionistischen Opposition sabotiert.
Trotz der Unterzeichnung des anglo-irischen Abkommens im Jahr 1979, das der irischen Regierung eine formelle Rolle in nordirischen Angelegenheiten einräumte, ging der Konflikt weiter. Die Premierministerin Margaret Thatcher zeigte ab 1979 Intoleranz, insbesondere indem sie 1981 den Tod republikanischer Hungerstreikender zuliess, nachdem diese fünf Jahre lang gegen den Verlust ihres Status als politische Gefangene protestiert hatten.
Gerry Adams wurde 1983 Vorsitzender der Sinn Féin. Damals setzte sich die Einsicht durch, dass die kriegführenden Parteien in die Gespräche einbezogen werden mussten, um eine Chance auf Erfolg zu haben. Auf Drängen von John Hume und anderen leistete der britische Premierminister John Major 1993 einen entscheidenden Beitrag, indem er die Downing-Street-Erklärung unterzeichnete, die friedlichen Mitteln und der Zustimmung der Bevölkerung Vorrang einräumte. Damit legte sie im Wesentlichen die Architektur des Friedensprozesses fest. Auf Drängen von Taoiseach Albert Reynolds wurde 1994 ein Waffenstillstand erreicht. Es war das Jahr, in dem US-Präsident Bill Clinton Gerry Adams ein Visum erteilte. Die US-Botschafterin Jean Kennedy-Smith bemühte sich aktiv um politische Mittel.
In Dublin wurde ein Forum für Frieden und Versöhnung eingerichtet, das zwei Jahre lang tagte und für einige bemerkenswerte Momente sorgte: z. B. den Tag, an dem Gordon Wilson, der für den Frieden kämpfende Vater einer Krankenschwester, die 1987 bei einem Bombenanschlag der IRA in Enniskillen getötet wurde, Adams die Hand reichte. Leider wurde der Waffenstillstand im Februar 1996 durch den Bombenanschlag in Canary Wharf, bei dem zwei Menschen getötet wurden, gebrochen. Dies war ein Tiefpunkt.
Bill Clinton schickte seinen Sonderberater, Senator George Mitchell, um die Verhandlungen zu leiten. Die Sinn Féin wurde zu diesem Zeitpunkt ausgeschlossen, was zu einer angespannten Stimmung führte. Doch als der Waffenstillstand wiederhergestellt war, liessen sich Taoiseach Bertie Ahern und Labour-Premierminister Tony Blair, der als Kind die Sommer in Donegal bei Verwandten verbracht hatte, auf ernsthafte Gespräche mit den verschiedenen Parteien ein. Darunter waren Hume, Mallon, McGuinness, Adams, die Frauenkoalition, die Alliance Party und andere. Da Trimbles Unionisten sich weigerten, mit Sinn Féin zu sprechen, gingen die Nachrichten über den Vorsitz.
Weitere Rückschläge und vor allem weitere Morde verzögerten den Prozess, bis George Mitchell am 20. März 1998 eine Rede hielt und ein Ultimatum stellte: Er werde zurücktreten, wenn bis zum 9. April keine Einigung erzielt werde. Obwohl noch viele Fragen und Schwierigkeiten offen waren, wurde Druck ausgeübt, um Sondervereinbarungen für Nordirland zu treffen, insbesondere in den Bereichen Stilllegung, Polizeiarbeit, Gefangene und Teilung der Macht.
Obwohl Ahern die Beerdigung seiner Mutter in Dublin verpasste, kehrte er nach Belfast zurück. Dort wurde er von Trimble und anderen Teilnehmern an den nächtlichen Gesprächen am 9. April, dem Stichtag, begrüsst. Es waren Fortschritte erzielt worden, aber noch 55 Fragen offen. Am nächsten Morgen, dem 10. April 1998, dem Karfreitag, waren alle Fragen geklärt. Alle Dokumente waren geändert und rechtzeitig vor der Plenarsitzung um 12.45 Uhr vervielfältigt worden.
Am Rande stritt der nordirische Regierungschef Trimble mit dem britischen Premierminister Blair über verschiedene Punkte des Vertrags. Aber kurz vor der Unterschrift gab er schliesslich sein Einverständnis. Für sein «Grenzvolk des Empires», wie sich viele der britisch-treuen Unionisten sahen, war das genug.
Für den folgenden Mai wurde sowohl im Norden als auch im Süden ein Referendum angesetzt. Umfragen sagten eine geringe Unterstützung in Ulster voraus. Dann konnte die Band U2 überredet werden, ein Konzert in der Waterfront-Halle in Belfast zu geben. Am Tag des Referendums stimmten 70 % der Menschen im Norden und 90 % der Menschen im Süden mit Ja.
Das Karfreitagsabkommen von 1998 beendete ein Jahrzehnt komplizierter Friedensbemühungen mit einer historischen und ehrenvollen Einigung zwischen verschiedenen Parteien, von denen einige sehr alte Differenzen hatten.
Trotz des politischen Stillstands und des Brexit, der die unionistische Identität beleidigt hat, wurde die Rechtsstaatlichkeit aufrechterhalten. Der Frieden ist nichts, was einmal festgelegt immer so bleibt. Sondern er muss ständig gehegt und gepflegt werden. Er erforderte Beharrlichkeit und vor allem Kompromissbereitschaft, wobei das allgemeine öffentliche Interesse im Vordergrund stand.
Konflikte im Nahen Osten und anderswo
Ein Kennzeichen demokratischer Führung ist die Bereitschaft, Kritik von innen wie von aussen zu tolerieren und dabei stets nach einer gemeinsamen Basis zu suchen. Es gibt keine Alternative dazu, angesichts wiederholter Meinungsverschiedenheiten mit Respekt für alle auszuharren, wenn die Grundwerte Freiheit, Gleichheit und Gerechtigkeit die Oberhand behalten sollen. In seiner Autobiografie sagte Seamus Mallon, dass es für alle, die an einem Ort leben, keine Rolle spielt, wie dieser Ort heisst, «solange wir ihn alle Heimat nennen können».
Nach der Teilung im Jahr 1921 wurden die Katholiken in Nordirland als Bürger zweiter Klasse behandelt. Die Ähnlichkeit mit den palästinensischen Sozialstrukturen hilft, die besondere Sympathie der Iren für ein anderes besetztes Volk zu verstehen, das seit 1948 auf der Flucht ist und ein Recht auf Rückkehr hat, wie es in der UN-Resolution 194 verankert ist.
Der Generalsekretär der Vereinten Nationen, António Guterres, stellte im Oktober fest, dass ein erneuter Konflikt nicht im luftleeren Raum stattfindet, sondern dass «das palästinensische Volk 56 Jahre lang unter einer erdrückenden Besatzung gelitten hat. Es hat miterlebt, wie sein Land immer weiter von Siedlungen verschlungen und von Gewalt geplagt wurde, wie seine Wirtschaft unterdrückt, seine Menschen vertrieben und seine Häuser zerstört wurden. Ihre Hoffnungen auf eine politische Lösung für ihre Notlage haben sich in Luft aufgelöst.»
Das Völkerrecht ist hohl, wenn es straflos missachtet wird. Am 28. Oktober trat der Direktor des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte und Experte für Völkermord, Craig Mokhiber, aus Verzweiflung über den Völkermord im Gazastreifen und die internationale Untätigkeit zurück. Er beschuldigte die USA, das Vereinigte Königreich und Europa, sich ihren Verpflichtungen aus den Genfer Konventionen zu entziehen und die israelische Aggression durch Waffenlieferungen, politische Unterstützung und Straffreiheit für die Unterdrückung zu unterstützen. Diese wurden durch die entmenschlichten Darstellungen des palästinensischen Volkes in den Medien noch verstärkt.
Über 200 Mitarbeiter des Gesundheitswesens, 100 UN-Mitarbeiter und 40 Journalisten wurden getötet und viele verletzt. Das humanitäre Recht, einschliesslich der Genfer Konventionen und der Römischen Verträge, schreibt den Schutz dieser Personen im Krieg vor – ohne Erfolg. Unterdessen brüstet sich der amerikanische Präsident offiziell damit, dass der Krieg in Israel und der Ukraine eine grosse Investition in die amerikanische Wirtschaft und Sicherheit sei, die sich für das amerikanische Volk auszahlt.
Für eine nachhaltige Lösung sollte Israel unter der Führung der internationalen Gemeinschaft, insbesondere seines Geldgebers Amerika und der UNO, in gutem Glauben Verhandlungen zur Schaffung eines freien und unabhängigen palästinensischen oder gleichberechtigten Staates aufnehmen, die mit neuen Bemühungen um eine Normalisierung der Beziehungen zwischen Israel und seinen arabischen Nachbarn einhergehen.
Ein sicherer israelischer Staat bräuchte all diese Waffen nicht mehr und könnte damit beginnen, sie aus dem Verkehr zu ziehen – so wie es Südafrika Anfang der 90er Jahre und Irland später im selben Jahrzehnt taten. Damit könnten sie den Anspruch auf Gleichwertigkeit mit den Palästinensern untermauern, die ansonsten unter dem Neokolonialismus der Siedler und der ständigen Bedrohung durch weitere Vernichtung leben.
Es ist der internationalen Gemeinschaft jedoch bisher nicht gelungen, das grundlegendste Menschenrecht der Palästinenser – das Recht, nicht Opfer von Massenmord zu werden – durchzusetzen. Und zwar vor allem weil die Vetos der USA im UN-Sicherheitsrat zugunsten Israels das Land aus jeglicher Rechenschaftspflicht befreit und ein fortwährendes Scheitern eines echten Friedensprozesses im Nahen Osten bedeuten.
Daher ist die UN-Vollversammlung berechtigt und auch verpflichtet, die «Uniting for Peace»-Resolution zu verabschieden, wie sie 1956 erfolgreich zur Einrichtung der UNEF 1 in der Wüste Sinai initiiert wurde, als der UN-Sicherheitsrat durch das Veto Grossbritanniens und Frankreichs am Handeln gehindert wurde.
Um das Töten zu stoppen und Israel daran zu hindern, den Gazastreifen physisch zu kontrollieren oder zu annektieren, wie es das mit grossen Teilen der syrischen Golanhöhen und des palästinensischen Westjordanlands getan hat, könnte die UN-Generalversammlung eine grosse UN-Friedensmission genehmigen. Diese sollte die Verwaltung des Gazastreifens vollständig übernehmen – ähnlich wie die UNTAES-Mission in Ostslawonien in Kroatien 1996 und die UNTAET-Mission in Osttimor 1999, wo vorübergehende UN-Regierungen die Stabilität wiederherstellten.
Auch Israel ginge es angesichts der extremistischen Elemente an der Macht besser mit einer vorübergehenden UN-Übernahme. Solche Alternativen müssen ernsthaft erforscht und verfolgt werden, nicht zuletzt, weil der Planet brennt – und der Hauptverdächtige dafür ist ein kriegerischer Ökozid.
Krieg bringt weder Frieden noch Sicherheit. Und die Art von Frieden, die in Belfast 1998 von Mensch zu Mensch geschaffen wurde, ist das, was die Menschen und der Planet wollen, brauchen und verdienen.
Vielen Dank an Tim O' Connor, ehemaliger hoher Beamter im Aussenministerium, für seinen aufschlussreichen Vortrag anlässlich des 25-jährigen Bestehens des Karfreitagsabkommens in der Ormond Historical Society am 14. November 2023.
Caroline Hurley ist eine ehemalige Gesundheitsverwalterin, die jetzt in einer nachhaltigen Gemeinschaft lebt. Ihre Artikel sind unter anderem im Village Magazine, Books Ireland, CounterPunch, L. A. Progressive und Arena (Au) erschienen. Sie ist Mitglied der irischen Sektion von World Beyond War.
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