Wird die Demokratie unter ihrem eigenen Namen abgebaut?

Gelobt, gepriesen, beteuert, ja geradezu in den Himmel gehoben wird sie, die Demokratie. Unsere Demokratie. Überall ist von ihr die Rede. Sie muss bewahrt, geschützt und gegen ihre Feinde verteidigt werden. Gar ein Gesetz zu ihrer Förderung wurde erlassen. Politisches Handeln wird mit ihr begründet und gerechtfertigt. Der Staat unterstützt Demonstrationen und finanziert grosszügig Förder- und Werbeprogramme. Doch dient dieses grosse Theater tatsächlich der Demokratie?

03. Juli 2024 von Tom Reimer

Nachrichten

20. Mai 09
Die »Bilderberger« möchten im geheimen agieren. Doch das jüngste Treffen in Griechenland erhielt öffentliche Aufmerksamkeit – es gab Proteste und Presseberichte.
20. Mai 09
Rede von Oskar Lafontaine, Vorsitzender der deutschen Linken, anläßlich des 60. Jahrestags der Verabschiedung des Grundgesetzes.
19. Mai 09
Auch im 21. Jahrhundert ist das Thema Zwangsarbeit weiter aktuell. Kaum ein Arbeitsbereich ist davon ausgenommen. Die Internationale Arbeitsorganisation ILO beschreibt dies in…
18. Mai 09
Konstantin Wecker macht sich Sorgen über die ausbleibende konsequente Abkehr des US-Präsidenten von unmenschlichen Folterpraktiken und Unrechtsjustiz.
15. Mai 09
Der US-amerikanische Geograph Jerome Dobson warnt vor Gefahren der Ortungstechnik. Drohen durch GPS-Technik neue Formen der Sklaverei?
14. Mai 09
Workshop mit Christoph Pfluger, Zeitpunkt
14. Mai 09
Viele Schulen sind zu „Leer-Anstalten“ verkommen, in denen Kinder im Sinne ihrer künftigen Rolle als Konsumenten und Arbeitnehmer zurechtgebogen werden. Sind Montessori- und…
14. Mai 09
An so genannten «Zahltagen» begehren nordrhein-westfälische Arbeislose gegen die Schikanen der ARGEs (früher: Arbeitsämter) auf. Ein Beispiel für Zivilcourage und soziale…
13. Mai 09
Die deutsche Bundesregierung schärft ihre Werkzeuge für den Einstieg in die Internet-Zensur. Eine erfolgreiche online-Petition widersetzt sich dem Zugriff des Staates auf das…
13. Mai 09
Trotz Medienhetze hat der Anarchistische Kongress in Berlin stattgefunden. Ein Aushängeschild für die Szene war er dennoch nicht. Pöbelnde «Fuck for Forest»-Aktivsten brachten ihn…
12. Mai 09
Das notwendige Gleichgewicht zwischen Freiheit und Sicherheit ist zerstört worden. In ihrer Absicht, die Gesellschaft in ihrer Gesamtheit zu beschützen, neigen die Institutionen…
12. Mai 09
Der Schweizer Soziologe Jean Ziegler übt scharfe Kritik an der WHO. Deren Kampagne diskriminiere, schüre Angst und stehe in keinem Verhältnis zu den wirklichen Problemen auf der…
11. Mai 09
Warum ist die Volksabstimmung vom 17. Mai 2009 über die Zwangs­einführung von biometrischen Ausweisen und Daten­banken nicht nur für uns SchweizerInnen, sondern für Europa und den…
08. Mai 09
Der Verzicht auf Utopien bedeutet die Selbstbeschränkung auf den von den Mächtigen vorgegebenen Bewegungs- und Denkspielraum. Wo das Mögliche unsere Welt krank gemacht hat, wie…
07. Mai 09
An Schulcomputern mit dem Programm »Schulfilter Plus« sind Internetseiten linker Verlage, Zeitschriften und Initiativen gesperrt, darunter die Seite der pazifistischen…
06. Mai 09
Politiker, Wirtschaftsfachleute und Schuldnerberater haben nur verschiedene Wege aufgezeigt, um Schulden zurückzuzahlen; es käme aber darauf an, die Rückzahlung zu verweigern. (…
05. Mai 09
Die Mitbegründer der deutschen Grünen Jutta Ditfurth ist für bissige und radikale Äußerungen zur politischen Lage bekannt. Hier ein Vorabdruck aus ihrem Buch »Zeit des Zorns.…

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