Heinrich Frei

Seit dem Zweiten Weltkrieg sind Millionen Menschen in Kriegen getötet worden. Millionen Kinder, Frauen und Männer sind verhungert als Folge von Kriegen. Die neutrale und dem Frieden verpflichtete Schweiz war an diesen Kriegen beteiligt: Mit Waffenexporten, mit Milliarden Investitionen in Rüstungskonzerne.

«Kein Zürcher Geld für den Genozid»: Mit dieser Petition fordert die Partei der Arbeit, dass die indirekte Mitfinanzierung des Genozids in Palästina durch die Pensionskasse der Stadt Zürich unverzüglich gestoppt wird. Denn diese investiert Gelder in Finanzinstitute, die am Völkermord beteiligt sind.

Ein zwanzig Jahre altes Gespräch mit Dr. med. Ellen Naef über Suizide mit Feuerwaffen - heute wieder sehr aktuell.

Im Niederdorf in der Altstadt Zürichs, dürfen jetzt die Inschriften «Zum Mohrenkopf» und zum «Mohrentanz» abgedeckt werden, wie das Bundesgericht in Lausanne entschieden hat. Für die Behörden der Stadt Zürich liegt im Begriff «Mohr» eine rassistische, abwertende und diskriminierende Bedeutung, spätestens seit der Zeit des transatlantischen Sklavenhandels im Kontext der «Rassentheorie». Als ich im Niederdorf wohnte und arbeitete beachtete ich diese Inschriften und Bilder nie.

Angesichts der Verbrechen Israels im Gazakrieg, müsste der Gesamtbundesrat die Rüstungszusammenarbeit mit Israel sofort stoppen, der Kauf von Drohnen, von Elektronik usw. Also: Die Rüstungszusammenarbeit mit Israel stoppen, sich nicht verstecken hinter dem Etikett der «Neutralität».

So genannte Sicherheitspolitiker der Schweiz fordern eine Milliarde Franken zusätzlich für das Militär – zum Kauf von Munition. Doch bringt uns die Schweizer Armee Sicherheit, oder würde sie uns nicht ins gleiche Elend stürzen wie die Ukraine oder den Gazastreifen?

«Lange konnte sich Europa unter dem amerikanischen Atomschirm sicher fühlen», heisst es. Das ist eine sehr optimistische Sicht der Dinge. Die andere Seite: Das Atomwaffenarsenal von hüben wie drüben hat uns nach dem Zweiten Weltkrieg ständig bedroht, es hätte zu einer Auslöschung der Menschheit führen können.

Am Dienstag, den 11. März 2025 informierte im Medienzentrum des Bundeshauses in Bern das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) über die Kriegsmaterialexporte der Schweiz des vergangenen Jahres, von 2024. Schweizer Unternehmen haben 2024 für CHF 664.7 Mio. Kriegsmaterial in 60 Länder exportiert.

In den letzten Jahrzehnten hat die Schweiz für Milliarden Kriegsmaterial exportiert und damit geholfen, Kriege anzuheizen in denen Millionen Menschen getötet, verletzt und ins Elend gestürzt wurden.

Die Schweiz exportierte 2024, bis zum 3. Quartal des Jahres, Rüstungsgüter für 465 Millionen Franken. Der Export von Kriegsmaterial soll weniger restriktiv werden, fordern die Rüstungsindustrie in der Schweiz und bürgerliche Politiker.