NATO

Ein orwell’sches Paradox im historischen Rathaus zu Münster

Der neue Bericht des Neutralitätsrates zeigt: Die schleichende Annäherung an NATO und EU ist nicht nur eine politische Frage. Sie berührt Verfassung, Völkerrecht und damit eine der wichtigsten Sicherheitsgrundlagen der Schweiz.

Das hat nicht Putin gesagt. Das hat nicht Russia Today geschrieben. Es stammt auch nicht aus einem anonymen Dokument, das auf Telegram veröffentlicht wurde. Das hat Lawrence B. Wilkerson gesagt, ein pensionierter Oberst der US-Armee, in der er 31 Jahre lang gedient hat, und Stabschef von Colin Powell von 2002 bis 2005, als Powell Außenminister in der Regierung von George W. Bush war ¹ ².

Statt über Neutralität, Krieg und Frieden zu diskutieren, werde die Abstimmung zur Neutralitätsinitiative zunehmend zum parteipolitischen Kampf gegen die SVP gemacht, sagt der Ex-Diplomat.

Einst galt Finnland als Vorbild für ein gutes Leben, für kompetente Regierungsführung und einen starken Sozialstaat. Nun löst sich das Land in Rekordgeschwindigkeit auf. Was ist so schnell schiefgelaufen? In drei Worten: NATO, Austerität und Russophobie.

Medienkonferenz Neutralitätsrat Teil 2: über Neutralität, Völkerrecht, Sanktionen, NATO, Sicherheitspolitik und die Frage, welche Rolle die Schweiz in einer zunehmend polarisierten Welt spielen will.

Sanktionen, NATO-Annäherung und «kooperative Neutralität» haben das Schweizer Erfolgsmodell entkernt. Jetzt entscheidet das Volk, ob die Neutralität wiederbelebt oder endgültig beerdigt wird.

Wie die NZZ mit Verdächtigungen von der eigentlichen Frage ablenkt