Wird die Demokratie unter ihrem eigenen Namen abgebaut?

Gelobt, gepriesen, beteuert, ja geradezu in den Himmel gehoben wird sie, die Demokratie. Unsere Demokratie. Überall ist von ihr die Rede. Sie muss bewahrt, geschützt und gegen ihre Feinde verteidigt werden. Gar ein Gesetz zu ihrer Förderung wurde erlassen. Politisches Handeln wird mit ihr begründet und gerechtfertigt. Der Staat unterstützt Demonstrationen und finanziert grosszügig Förder- und Werbeprogramme. Doch dient dieses grosse Theater tatsächlich der Demokratie?

03. Juli 2024 von Tom Reimer

Nachrichten

13. Feb 21
Das unbrauchbare Alte klebt wie Leim. Das visionäre Neue ist noch nicht da – und der Gang über die Brücke kein lauschiger Spaziergang.
10. Feb 21
Für die EZB-Chefin Lagarde ist dies «undenkbar», anderen geht der Vorschlag nicht weit genug. sie bemängeln, dass das Finanzsytem grundsätzlich auf Schulden baue.
06. Feb 21
Ein gewisser «John Doe» – auf deutsch «Max Mustermann» sammelt auf change.org Adressen von Corona-Kritikern. Sein Mittel dazu: eine Petition für den Rücktritt von Innenminister…
28. Jan 21
Ein neuer Regierungsentwurf soll die Online-Durchsuchung von Computern und Smartphones erleichtern. Die deutsche Bundesregierung begründe die Ermächtigung damit, dass es einfach…
26. Jan 21
Ein soeben von der NGO Oxfam veröffentlichter Bericht zeigt die globale Dramatik der wirtschaftlichen und sozialen Tragweite der Coronakrise. Erstmals droht die Ungleichheit in…
25. Jan 21
In der Inszenierung kann ihnen keiner so schnell etwas vormachen. Profis sind Profis. Noch am Vorabend der Inauguration des neuen Präsidenten tauschten sich Nancy Pelosi und…
23. Jan 21
Während die Corona-Toten weltweit steigen und vielerorts wieder Lockdowns bevorstehen, habe ich mich gefragt, wie die Geschichte uns wohl beurteilen wird. Ein Ausschnitt aus einem…
19. Jan 21
Weltweit gehen rund 500 Milliarden Dollar Körperschaftssteuer durch Tricks von multinationalen Unternehmen verloren. Die neuen Regeln der internationalen Organisation für…
18. Jan 21
Im Frühjahr wurde die Luzerner alt Parlamentarierin Heidi Joos an einer Mahnwache verhaftet, einer Leibsvisitation unterzogen und über Nacht in einer Arrestzelle festgehalten. Die…
16. Jan 21
Die Agrarpolitik müsse sich dem gesellschaftlichen Wandel und den Umweltzielen bei der Fleischproduktion endlich anpassen. Mehr als 70 Prozent der KonsumentenInnen würden höhere…
15. Jan 21
Winterspaziergang in einem Wald in der Wetterau, 40 km nördlich von Frankfurt. Es ist der 30. Dezember. In der Nacht gab es ein wenig Schnee. Schüsse, zwei Jagdhunde, die einem…
15. Jan 21
Eine Bürgerbewegung macht sich in der Schweiz für elektrosensible Menschen stark und fördert strahlungsfreie Feriendestinationen, Hotels und Restaurants. Zudem klären sie mit…
14. Jan 21
Die Hilfsorganisation «medico international» fordert, dass die Verantwortlichen für die verheerenden Zustände im Flüchtlingslager zur Rechenschaft gezogen werden.
12. Jan 21
Unter schwierigsten Bedingungen haben die vielen Sammlerinnen und Sammler die Ankündigung vom schnellen und starken Referendum umgesetzt. Damit ist ein wichtiges Zwischenziel…
11. Jan 21
Mit einem neuen Gesetz versucht die griechische Regierung Mitarbeiter von NGOs zu kriminalisieren, die über menschenrechtswidrige Zustände in Flüchtlingscamps berichten wollen.…
07. Jan 21
Was machen diejenigen, die keine Stimme mehr haben? Die sehen, dass vieles in eine Richtung läuft, die sie nicht als eine sehen, die ihren Interessen entspräche?
07. Jan 21
Umso mehr müsse seriös informiert und die Hersteller, Verordner und Verabreicher an ihre Verantwortung für Folgeschäden erinnert werden, fordert die Integrale Politik Schweiz (IP)
06. Jan 21
Nachdem Richterin Vanessa Baraitser am vergangenen Montag verkündete, den Auslieferungsantrag der USA nicht zu bewilligen, ist die Frage: Wie geht es weiter im Fall Julian Assange…
04. Jan 21
Nach dem Sitzstreik von KlimaaktivistenInnen vor dem Hauptsitz der UBS und der Crédit Suisse im Sommer 2019 beginnt nun in Basel die lang angekündigte Serie von Gerichtsprozessen.
30. Dez 20
Der erste Todesfall unmittelbar nach einer Impfung mit dem Vakzin von Pfizer/Biontech in der Schweiz wirft Sicherheitsfragen auf, die während der beschleunigten Tests nicht…

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