Europa

Die Beschaffung von US-Kampfflugzeugen wäre mit einer aussenpolitischen Strategie der US-Militärs verbunden und das VBS sei im Griff von Experten und Lobbyisten.

Corona-Proteste, Maskenverweigerer und Corona-Leugner haben es in Griechenland schwer – sie werden belangt und bewacht. Und große Demonstrationen wie letzten Samstag in Berlin sind auch nicht möglich.

Es gibt auch links-grüne Argumente für die Begrenzungsiniaitive. Aber die NZZ und die WOZ haben ein entsprechendes Textinserat abgelehnt. So weit geht die Zensur in einem Land, das sich der freien Meinungsäusserung rühmt.

EU-Kommission lässt genetisch veränderte Covid-19-Impfstoffe ohne Risikoprüfung zu.

Mehr als 40´000 Menschen sind seit 1993 auf der Flucht nach Europa umgekommen. Die meisten von ihnen ertranken im Mittelmeer. Letzten Samstag fand schweizweit der Aktionstag «Beim Namen nennen» statt – um die Opfer der «Festung Europa» aus ihrer Anonymität zu heben und gemeinsames Trauern im öffentlichen Raum zu ermöglichen.

Die aktuelle Coronakrise wird in ganz Europa seine finanziellen Spuren hinterlassen. Steigende Rechnungen und Schulden geben Anlass zu wachsender Besorgnis. Ebenso in der Schweiz, wenn auch ein bisschen weniger.

Gegen Rassismus haben am Wochenende zahlreiche Menschen demonstriert. Das ist zu begrüßen – es macht aber auch eine massive Ungleichbehandlung deutlich: Die Demos für Grundrechte sollten die gleiche Toleranz erfahren.

Dies entschied diese Woche die Grosse Beschwerdekammer des Europäischen Patentamtes (EPA). Auch die Schweiz wird das betreffen, da die vom EPA erteilten Patente auch hierzulande Gültigkeit haben. Die seit Jahren herrschende Rechtsunsicherheit ist damit aber noch nicht aus der Welt geschafft – es gibt noch diverse Schlupflöcher zu stopfen.

Landesweite Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen: Seither warnen Journalisten der großen Medienhäuser vor der Gefahr für die Demokratie. Sind denn Demonstrationen nicht ein elementarer Bestandteil der lebendigen Demokratie? Ein Kommentar von Jens Berger.