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Über Meinungs- und Kunstfreiheit wird dieser Tage lebhaft diskutiert und öffentlichkeitswirksam für diese Grundrechte gestritten. Die Staatsanwaltschaft Koblenz jedoch verfolgt einen Friedensaktivisten wegen eines Flugblattes in maßlosem Engagement, obwohl ein Oberstaatsanwalt derselben Behörde bereits einmal einen Anfangsverdacht verneint hatte. Es geht um die nukleare Teilhabe Deutschlands und die Aufrüstung der in Büchel stationierten Atomwaffen. Hermann Theisen fordert in unterschiedlichen Flugblättern Soldaten und Zivilbeschäftigte auf, die Öffentlichkeit über die Hintergründe der geplanten Neustationierung von zielgenaueren Atombomben zu informieren, die er als völkerrechts- und grundgesetzwidrig erachtet. Zur Strafverfolgung des Friedensbewegten und zur Situation der Meinungsfreiheit im Land sprach Jens Wernicke mit Elke Steven, Referentin beim Komitee für Grundrechte und Demokratie und Mitherausgeberin des Grundrechte-Reports.

Handbuch für den Anbau von Gemüse und Salat und warum Spiessbürger keine Bünzlis sind

Ivan Illich rief 1973 dazu auf, der Geschwindigkeit zu misstrauen. Er nannte sie ein Trugbild, das uns heimatlos macht. Können Illichs Gedanken uns heute noch bewegen? fragt sich Paul Dominik Hasler

Der allgemeine Wohlstand und seine ökonomischen und ökologischen Grundlagen sind in Gefahr, die Kluft zwischen Arm und Reich in der Gesellschaft wird immer größer. Das Konzept der »Grünen Ökonomie« offeriert hier Abhilfe und erfreut sich zunehmender Beliebtheit. Doch kann die »grüne« Technologie eine Lösung sein, wenn sie den Konsum weiter anheizt? Wenn sie noch mehr statt weniger Macht in die Hände der ohnehin schon Mächtigen legt? Und wer kommt eigentlich für die Folgekosten von Atomstrom, Fracking, Bioökonomie und anderem auf? Zu diesen Fragen sprach Jens Wernicke mit Barbara Unmüßig, Vorstand der Heinrich-Böll-Stiftung und Co-Autorin von „Kritik der Grünen Ökonomie“.

Glücklich und nass. Wenn es links und rechts hastet und rennt, ist stehenbleiben auch eine Option

Machen uns die Maschinen reicher oder nehmen sie uns den Lohn der Arbeit? Und ist ein Grundeinkommen die richtige Lösung für die wachsende Schere zwischen Arm und Reich? Die Antworten gehen grundlegend auseinander. Christoph Pfluger moderierte ein Streitgespräch zwischen dem Ökonomieprofessor Reiner Eichenberger von der Universität Fribourg und Daniel Häni, einem der führenden Köpfe hinter der Initiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen, über die wir am 5. Juni abstimmen.

Lang ist es her, da hatte Kanzlerin Merkel in ihrer Rede zum 60-jährigen Bestehen der sozialen Marktwirtschaft die „Bildungsrepublik Deutschland“ ausgerufen. Den Schlachtruf „Bildung für alle“ wollte sie zum neuen politischen Leitmotiv machen – eine moderne Version des von Ludwig Erhard seinerzeit ausgegebenen Mottos „Wohlstand für alle“. Abgesehen davon, dass der Betrug hiermit bereits beginnt – denn während „Wohlstand für alle“ als Forderung die Lebensbedingungen der Subalternen wirklich in Summe verbessern würde, maskiert jene nach „Bildung für alle“ nichts weiter als die Aufgabe konsequenter Armutsbekämpfung, die dank Bildung ja vermeintlich unnötig wird –, ist von dieser Bildungsrepublik auch nach Jahren noch nirgends etwas zu sehen. Ganz im Gegenteil ersticken die Schulen und Hochschulen in immer weiteren neoliberalen Reformen, die sie zu Humankapitalfabriken und die Schülerinnen und Schüler zu Objekten neoliberaler Indoktrinationen zu degradieren versuchen: Vor lauter Testes, die vorgeben, Qualität zu sichern, jedoch ganz anderen Zwecken dienlich sind, findet umfassendes, vertiefendes Lernen und Verstehen immer weniger statt. In Medien und Politik wird all das jedoch kaum – und wenn, dann lediglich anhand partieller Kritik – einmal thematisiert. Dort herrscht der Tenor „Deutschland geht es so gut wie nie zuvor“ vor und überbieten sich Politiker geradezu dabei, zu betonen, das Bildungssystem sei exzellent finanziert. Dass selbst dies nicht stimmt, weiß Ansgar Klinger, Mitglied im Hauptvorsand der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, im Gespräch mit Jens Wernicke zu berichten, in dem er einen milliardenschweren „Investitionsstau in Bildung“ konstatiert.

Hans Widmer, alias P.M., Autor von bolo’bolo und Mitbegründer zahlreicher Zürcher Wohnbaugenossenschaften wie dem Kraftwerk1 oder NeNa1 spricht in der Aula des Felix Platter-Spitals über „Lebenswerte Nachbarschaften“, ein innovatives Wohnkonzept mit grossem Potenzial für künftiges Stadtwohnen.

Armut in Deutschland? Haben wir nicht! Angst vor zu niedriger Rente? Alles Einbildung! „Deutschland geht es so gut wie nie zuvor!“. Behauptet zumindest Merkel und mit ihr die große Politik. Anders sieht das die Linkspartei Nordrhein-Westfalen und will anhand eines großen Sozialgipfels eine sozialpolitische Offensive forcieren. Nicht nur, aber auch, weil sie weiß, dass dem Rechtspopulismus von AfD und anderen mit dummen Phrasen und moralischen Appellen nicht beizukommen sein wird und die neoliberalen Parteien bereits zum nächsten Angriff auf den Sozialstaat blasen. Über die politisch gewollte Armut im Land und was gegen diese getan werden muss sprach Jens Wernicke mit Özlem Alev Demirel, Landessprecherin der Linkspartei Nordrhein-Westfalen.

Wer den Barock verstehen will, darf nicht nur Schlösser bestaunen oder in strengen Gärten lustwandeln. Er sollte auch symmetrische Städte besuchen und den Geist ­erfassen, der diese Epoche zu einer phänomenalen Bautätigkeit trieb. Ein Abstecher nach Süddeutschland genügt.

Podiumsgespräch zum „bedingungslosen Grundeinkommen“ in Egg am 26. Mai:
Mit interessanten Gesprächspartnern und Fragen aus dem Publikum gestaltet Herr David Schläpfer einen interessanten Abend, der alle Beteiligten erlaubt, eine besser fundierte Entscheidung für die Abstimmung vom 05. Juni 2016 zu fällen.

Westliche Kleiderschränke platzen aus den Nähten. Seit Jahren fluten billige Kleider den Textilmarkt. H&M und ihre Mitstreiter uniformieren eine ganze Generation. In Bangladesch sterben derweil Arbeiterinnen in Fabrikfeuern. Was ist eigentlich los? Ein Versuch, die «Fast Fashion»-Industrie zu erklären.

Film blickt hinter die Kulissen.

Die TTIP-Dokumente (in englischer Sprache), die seit wenigen Monaten den Bundestagsabgeordneten in einem speziellen Lesesaal zur begrenzten Einsicht zugänglich sind, stehen seit heute jedem / jeder im Internet zum Lesen und Downloaden zur Verfügung. Greenpeace Niederlande hat sie geleakt.

Nach fünf Jahren schon unverzichtbar