EU

Er soll in ihrem Kompetenzbereich angesiedelt werden und würde mit der bestehenden Geheimdienstzelle der EU-Außenbeauftragten rivalisieren.

Pläne zur Schaffung eines Drohnenwalls an der NATO-Ostflanke sollen auf dem informellen EU-Gipfel in Kopenhagen diskutiert werden. Deutsche Startups plädieren seit Monaten dafür, werden inzwischen aber von britischer Konkurrenz bedrängt.

Zum Ausgleich für Exportverluste, die wegen der neuen US-Zölle drohen, bereitet die EU „Buy European“-Klauseln vor – unter Bruch mit Regeln der WTO. Neue Freihandelsabkommen sollen alternative Absatzmärkte öffnen.

Beeinträchtigt die internationale Digital-Strategie die Privatsphäre und die Anonymität im Internet?

Experten für Medienkompetenz sollen politische Entscheidungsträger unterstützen

Dafür soll das Veto-Recht abgeschafft und das Beitrittsverfahren verkürzt werden

Ein Versagen der EU- Kommission, die für Genehmigungsverfahren zuständig ist

Im EU-Sonderausschuss «Schutzschild für Demokratie» wird über Massnahmen gegen «Desinformation» diskutiert

Martin Sonneborn in einem realistischen Faktencheck zum von der Leyen-Urteil

Vergabe von NATO-Rüstungsaufträgen im Visier der Behörden