Europa

Dazu soll es rüstungsindustriell und militärisch an Frankreich vorbeiziehen. Dies fordert ein CDU-Bundestagsabgeordneter, der zudem deutsche Mitentscheidung über die Force de frappe verlangt.

Das noch bis März dauernde Manöver Quadriga ist laut Angaben der Bundeswehr keine „reine Übung“ mehr, sondern „einsatznahe Operation“. Dabei werden militärische Übungsoperationen immer häufiger im öffentlichen Raum durchgeführt.

Was hat US-Präsident Trump zum (vorläufigen) Einlenken im Grönland-Konflikt bewegt? Eine Woche nach dem Davos-Drama kommen neue Fakten ans Licht. Sie lassen die EU nicht gut aussehen, schreibt Eric Bonse auf LostinEU

Die EU bereitet sich auf den nächsten Völkerrechtsbruch vor: Sie erklärt sich bereit, Marokkos Autonomieplan für die Westsahara zu unterstützen. Der legalisierte die Annexion der Westsahara. EU-Diplomaten ziehen Vergleiche mit der Krim.

Präsident Selenskyj fordert die Aufnahme im nächsten Jahr, Kanzler Merz sagt Nein, andere lavieren.

Forderungen nach Bau einer deutschen Atombombe begleiten Merz‘ Plädoyer für eine neue „Machtpolitik“ der EU. Brigadegeneral der Bundeswehr dringt auf taktische Nuklearwaffen.

Es soll beitragen, Alternativen zum US-Geschäft zu entwickeln, um erpresserischen Zöllen der Trump-Administration zu entkommen. Experten dringen prinzipiell auf größere Unabhängigkeit von den USA.

Die neue US-Militärstrategie schreibt den NATO-Staaten Europas weiterhin eine zentrale Rolle bei der Eindämmung Russlands vor. Sie beschweigt allerdings die US-Gewaltpolitik, die Europa in Opposition zu den USA zwingt.

Mehrere westliche Länder wenden sich, um der Unterwerfung unter die USA zu entkommen, vorsichtig China zu, darunter Kanada und Großbritannien. Deutschland und die EU bleiben ambivalent, strecken aber ihre Fühler nach Osten aus.

Der deutsche Kriegsschiffbauer TKMS hofft auf einen U-Boot-Auftrag aus Kanada und will mit Begleitgeschäften Deutschlands Abhängigkeit von den USA lindern. TKMS ist bestrebt, zur führenden Marinewerft Europas zu werden.