Finanzkrise

«Es kommt der Bund, verbietet mir zu spielen, aber lässt mich dann im Regen stehen», sagt ein Musiker. Die Situation für Kulturschaffende ist dramatisch. Viele stehen kurz davor, zum Sozialamt gehen zu müssen. Wie weiter? Wer hilft der Kulturbranche wieder auf die Beine? Künstler sind vom Bundesrat enttäuscht.

Die aktuelle Coronakrise wird in ganz Europa seine finanziellen Spuren hinterlassen. Steigende Rechnungen und Schulden geben Anlass zu wachsender Besorgnis. Ebenso in der Schweiz, wenn auch ein bisschen weniger.

Der Finanzsektor leidet seit vergangenem August an einem akuten Vertrauensverlust. Die Corona-Krise sorgt nun dafür, dass sich das Vertrauen nicht mehr wiederherstellen lässt. Zeitpunkt-Herausgeber im TV-Talk «Gesellschaftsbarometer» des offenen Kanals Kaiserslautern.

Bergführerinnen, Fitnesstrainer, Taxifahrer, Schneider, freie Journalistinnen, Schwimmlehrer, Fotografen, Tontechnikerinnen – die Liste ist lang. Selbstständige in der Schweiz, darunter Kunstschaffende, bitten um Hilfe. Der Lockdown hat sie in existienzielle Not gebracht. Zu ihnen zählt die Sängerin und Stimmcoacherin Birgit Ellmerer.

Die sich ankündigende Rezession darf nicht mit weitergehender Privatisierung oder durch Kürzungen im Gesundheits- und Sozialbereich beantwortet werden, sondern erfordert einen zweiten Akt der Solidarität

Die Banken und Konzerne werden mit schier unerschöpflichen Mitteln gerettet, während die Realwirtschaft vor Ort ihrem Schicksal überlassen – und später aufgekauft wird. Dies ist das bittere Fazit der ehemaligen Wallstreet-Managerin und Bestseller-Autorin Nomi Prins.

Während die EU die Kosten der Corona-Krise über die teuren Anleihemärkte finanziert, springt in Grossbritannien die Zentralbank in die Bresche.

Das Forum Geldpolitik empfiehlt zur Stützung der Wirtschaft in der Corona-Krise die Ausschüttungsreserven der SNB zu verwenden. Der Vorschlag ist pragmatisch und einfach zu realisieren: Die Gewinnausschüttung der SNB an Bund und Kantone soll zur Finanzierung der Corona-Krise von 4 auf 10 bis 12 Milliarden pro Jahr erhöht werden.

Nach jahrelanger Vorbereitung ist die Volksinitiative für eine Mikrosteuer endlich am Start. Die Steuer von 1 bis 5 Promille auf jeder Transaktion soll genug Einnahmen bringen, um die Mehrwertsteuer, die direkte Bundessteuer und die Stempelsteuer abzuschaffen. Die Initiative zielt auf die Spekulation und den umstrittenen Hochfrequenzhandel.

Die zusätzliche Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank soll nicht an die öffentliche Hand gehen, sondern direkt an die Bevölkerung ausgezahlt werden. Dies fordert das «Forum Geldpolitik», das aus der Vollgeld-Initiative hervorgegangen ist.