Die Regierung lehnt eine Parlamentsdebatte zu den Int. Gesundheitsvorschriften ab. Warum lanciert sie dann eine rechtlich unverbindliche Vernehmlassung?

Soll der Generaldirektor der WHO in der Schweiz einen Gesundheitsnotstand ausrufen können? Ja, findet der Bundesrat, der die entsprechend revidierten Int. Gesundheitsvorschriften (IGV) ohne Parlamentsbeschluss durchwinken will. Aufgrund des Widerstands im Parlament und der Bevölkerung hat er nun trotzdem eine Vernehmlassung lanciert. Was er damit bezweckt, ist unklar.

21. November 2024 von Christoph Pfluger

Nachrichten

27. Jan 22
Die Einwohnergemeinde Kehrsatz BE lud zum jährlichen «Begrüssungsapéro für Neupensionierte» ins Ökumenische Zentrum ein. Mit der Teilnahme ohne Zertifikat hat Roland Anderau ein…
27. Jan 22
Die internationale Gemeinschaft muss die Olympischen und Paralympischen Winterspiele in Peking zum Anlass nehmen, um Verbesserungen der Menschenrechtslage in China zu fordern.…
27. Jan 22
Alle hoffen mit Omikron auf ein Ende der Pandemie. Aber die Wahrscheinlichkeit ist gross, dass sie mit anderen Mitteln fortgesetzt wird. Die Pandemie ist eine gigantische Kontroll…
27. Jan 22
Russland einen ihm genehmen Kandidaten an die Spitze putschen wollen. Selbst US-Aussenminister Blinken hält die Anschuldigunen für unglaubwürdig. Dennoch schickt Grossbritannien…
26. Jan 22
Was ich nicht weiss, macht mich nicht heiss – oder was ich nicht sehe, das gibt es nicht. Aus der Serie «Warum Pippi Langstrumpf keinen Lockdown braucht – allting nu är bra – eine…
25. Jan 22
Das Pandemie-Regime basiert auf ein paar einfachen Glaubenssätzen. Sie erfordern keinen Beweis, sondern werden mithilfe der Medien in zahllosen Varianten wiederholt und in der…
25. Jan 22
Die Volksinitiative «Ja zum Tier- und Menschenversuchsverbot» will Tierversuche in der Schweiz verbieten, genauso wie den Import oder Handel mit neuen Produkten, die aus solchen…
24. Jan 22
Rund 5500 Personen in der ganzen Schweiz haben letzten November an der Umfrage des Hoffnungsbarometers teilgenommen. Die Studie lenkt die Aufmerksamkeit auf die…
20. Jan 22
Die mitwirkenden Polizisten der Vereinigung geraten unter Beschuss. Dabei geht es den Gesetzeshütern nur um Aufklärung. Denn die Unrechtmässigkeiten im Covid-Gesetz sind «keine…
17. Jan 22
Die Physik hat sich verändert. Früher gingen Forscher wie Albert Einstein der Frage nach, «was die Welt im Innersten zusammenhält». Doch im Lauf des 20. Jahrhunderts wurde die…
16. Jan 22
Für zertifikatsfreie Zugreisende ist kein Platz mehr im Speisewagen. Hier ist Kreativität gefragt. Nun reist Stefan mit seinem Köfferchen quer durch die Schweiz und zelebriert…
12. Jan 22
Die US-Denkfabrik empfahl 2019 den USA und dem Westen, die Konflikte mit Russland ausserhalb seiner Landesgrenzen zu forcieren. Das wird umgesetzt, jüngst auch in Kasachstan.
10. Jan 22
Nur gerade vier Prozent der Impfstoffserien sind für sämtliche Todesfälle im Zusammenhang mit einer Impfung verantwortlich. Während die harmlosen Lots geographisch konzentriert…
10. Jan 22
In Peru gilt seit dem 10. Dezember eine strikte 1G-Regelung. Ungeimpfte haben nicht einmal mehr Zutritt zu Bankomaten, Märkten und Supermärkten. Dass die Versicherungen nur bei…
09. Jan 22
Wer sich im Mauseloch verkriecht, verpasst es, Zeitgeschichte zu schreiben. Denn Zeiten wie diese erfordern Mut. Mut, nicht mit der Masse zu gehen und für eine Sache einzustehen,…
06. Jan 22
Mit der Zu- und Abnahme der Booster-Impfungen in den letzten sieben Wochen stieg und fiel die Übersterblichkeit in allen Alterskategorien und selbst bei den Covid-19-Todesfällen.…
17. Dez 21
Sie setzte sich für eine gerechtere Welt ein. Dazu war sie zu allem bereit – auch die Waffe in die Hand zu nehmen. Die Deutschargentinierin liebte Lateinamerika und kämpfte für…
13. Dez 21
Seinen Gegenvorschlag zur Konzernverantwortungsinitiative muss der Bundesrat umsetzen. Vor rund einer Woche hat er mit der Umsetzungsverordnung allerdings neue Schlupflöcher für…
12. Dez 21
Die derzeitige Umweltkrise ist eine direkte Folge der übermässigen Ausbeutung von Ressourcen und der Überproduktion von Abfällen. Eine Umfrage zeigt jedoch: Die Schweizer…
11. Dez 21
Laut ihrer Definition gelten die Menschenrechte universell, doch in der Praxis wird dies nicht immer umgesetzt. Das wird sich nicht ändern, so lange wir das Thema rein rational…

«Freie Autorinnen und Kolumnisten»